BulgarischNACHRICHTEN
24.01.
BARACK HUSSEIN OBAMA – HINTERGRUND
Barack Obama war vorweg nicht der aussichtsreichste Kandidat, doch seine Wahlkampagne wurde im Unterschied zu der von Hillary Clinton, aus den Hinterhöfen von Des Moines und den Vorgärten von Chicago beeinflusst und nicht in Washington konzipiert.
Auch intellektuelle Westküstenliberale bekennen, dass sie trotz der Offenlegung von Obamas Autobiographie (Image vor Inhalt?) nur wenig über die Person Barack Obama wissen.
Obama war acht Jahre lang Senator des Bundesstaates Illinois. Auf dem Parteitag der Demokraten in Boston beschwor der Senator 2004 in einer brillanten Rede die Einheit und den Traum Amerikas zur globalen Führung zurückzukehren. Im Januar 2005 trat er im Anschluss das Amt als Senator von Washington an. In der Folge erreichte Obama in einem langen, erbittert geführten Vorwahlkampf den Sieg gegen Hillary Clinton, die zunächst als Favoritin für die Nominierung zur Präsidentschaftskandidatin der Demokraten galt. Im Zuge der Vorwahlen in Iowa, die Barack Obama gegen die von den Medien favorisierte Hillary Clinton mit 35% gewann, trat der farbige US-Politiker letztlich in das Interesse der Weltöffentlichkeit.
Politisches Credo: Politisch gilt Obama als nachdenklicher, eher bedächtiger links-liberaler Politiker, der Benachteiligten und sozial Ausgegrenzten offen begegnet (Zentralbegriffe: Demokratie, Freiheit, Chance, Hoffnung). Den Schwerpunkt seines Handelns bildet die Innen- und Wirtschaftspolitik, wobei ein Rückzug in diese Politikfelder als unmöglich gilt. Aussenpolitisch sieht er die Rolle der USA als Hüter von Freiheit und Menschenrechten in der Welt, die notfalls auch den Einsatz des militärischen Instruments einschliessen. In diesem Politikfeld wird Obama stark von seinem Vize-Präsidenten Joseph Biden unterstützt (vormals Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des US-Senats).
Obama trat als entschiedener Gegner des Irakkriegs und für eine Auflösung des Gefangenenlagers Guantanamo ein. Innenpolitisch votiert Obama für die Todesstrafe, den Waffenbesitz, aber auch gegen einen Ausbau der Sozialhilfe wie in Europa. Obama tritt zudem für einen neuen Politikstil ein, der die Abkehr von Machenschaften und Lobbyisteneinflüssen in Washington einläuten will. Während die republikanischen Gegner Obama wegen seines politischen Pathos verspotten, glaubt dieser an die Entwicklung eines neuen Gesichts und neuer Akzeptanz der USA in der Welt.
Obama erreichte neben der Zielgruppe der Farbigen vor allem die amerikanische Jugend, die ihn wie ein Rockstar feierte, da er neben Souveränität auch Hoffnung, Wandel und Versöhnung verkörperte. Er präsentierte sich den Wählern als Vertreter einer neuen Generation mit Veränderungsanspruch.
Mit Charisma, rhetorischer Brillanz und hohen Sympathiewerten erreichte Obama auch in Europa eine Popularität, dessen Botschaft einer besseren und gerechteren Welt glaubwürdig klang. Mit der Wahlzum ersten schwarzen Präsident der USA endet damit auch eine lange Ära des Rassismus in den USA.
Obama hat das Amt mit öffentlicher Zurückhaltung übernommen. Dies kennzeichnet den Ernst der Lage bei einer Arbeitslosenquote von 6,5% (real ca. 10 Mio. Menschen / 14-jahres-Hoch) und einer historischen Rekordverschuldung. Seit den 30er Jahren (Amtszeit von Franklin D. Roosevelt / große Depression) übernahm kein US-Präsident mehr eine derart desaströse Ausgangslage. Daher hat Obama die Wirtschafts- und nicht wie Bush die Sicherheitspolitik zu seinem zentralen Aktionsfeld definiert.
Im Unterschied zu seinem Amtsvorgänger Bush, der ein Land mit vollen Kassen übernahm, ist Obama zum Handeln und zu einer aktiven Politik gezwungen. Da sich auch in der US-Bevölkerung die Überzeugung für einen Wandel durchgesetzt hat, kündigte Obama an, rund 200 Presidential Directivs der Vorgängerregierung zu kippen. Da die Rahmenbedingungen Obamas denkbar schlecht sind (zwei Militäroperationen gleichzeitig), können diese auch einen Neustart auch begünstigen (die durch Immobilien ausgelöste Finanzblase ist bereits geplatzt). Die Chance zur Zäsur und zur Bildung neuer Grundlagen für eine Gesundung des Patienten USA wird durch die Mehrheiten in Senat (56 Sitze / 40 Republikaner [gesamt: 100]) und Repräsentantenhaus (253 Sitze / 172 Republikaner [gesamt: 453]) deutlich begünstigt. Obamas Amtszeit wird zumindest zu Beginn von den Merkmalen „extreme Erwartungen bei begrenzter Handlungsmöglichkeit“ gekennzeichnet sein (Ziel: „vom Zentrum des Problems zum Zentrum der Lösung“). (tw)
Quelle: IAP- Dienst 01-2009
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