BulgarischNACHRICHTEN
25.11.2009
Bulgarische Parlamentspräsidentin zu Besuch bei Präsidentin Prammer
Lissabon-Vertrag stellt Parlamente vor grosse Herausforderung
Die bulgarische Parlamentspräsidentin Tsetska Tsatscheva nimmt heute in Wien an einer Konferenz zum 130. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Bulgarien und Österreich teil. Die Konferenzteilnehmer werden über die Themen „Bulgarien und Österreich – Partner in der Europäischen Union und der Donauregion“ und „Kultur, Wissenschaft, Bildung – Tradition und Zukunft“ diskutieren. Zezka Zatschewa wird in Wien mit der Präsidentin des Nationalrats Barbara Prammer, dem Mitglied des Bundesrates Erwin Preiner und dem Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer konferieren.
Wien (PK) - Das bulgarische und das österreichische Parlament wollen nicht nur ihre bisher schon gute bilaterale Zusammenarbeit enger gestalten, sondern auch die regionale Partnerschaft auf Parlamentsebene intensivieren. Das bekräftigten die Präsidentin des bulgarischen Parlaments Tsetska Tsatscheva, die heute Wien einen Besuch abstattete, und Nationalratspräsidentin Prammer.
Die regionale Partnerschaft ist ohne Bulgarien und Rumänien undenkbar, betonte Prammer, die Partnerschaft werde auch im Hinblick auf die neue Rolle, die der Lissabon-Vertrag für die nationalen Parlamente im Subsidiaritätsverfahren vorsieht, an Bedeutung gewinnen.
Das Subsidiaritätsverfahren stelle die nationalen Parlamente vor grosse Herausforderungen, meinte Prammer. Die einzelnen Parlamente seien nun gefordert, so bald wie möglich die notwendigen legistischen Voraussetzungen sowie eine geeignete Infrastruktur zu schaffen, und dabei seien noch schwierige Fragen zu klären.
Bilateral konnte sich Prammer vorstellen, gemeinsam mit Unterstützung der jeweiligen Freundschaftsgruppen auch kulturelle Projekte zu entwickeln. Ebenso sei die Schwarzmeerkooperation für Österreich interessant und sie hoffe, dass auch auf dieser Ebene Kooperations-Projekte entstehen werden, sagte sie.
Präsidentin Tsetska Tsatscheva kündigte im Rahmen des Gesprächs an, dass das nächste Treffen der Parlamentspräsidentinnen im kommenden Sommer in Sofia stattfinden werde, wozu sie Präsidentin Prammer schon heute herzlich einlud. Die beiden Präsidentinnen kamen überein, das Thema für diese Konferenz in enger Kooperation auch mit den anderen Präsidentinnen zu erarbeiten.
Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz: http://www.parlament.gv.at
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